Für die Menschen in Israel und Palästina braucht es die Hoffnung auf Zukunftsperspektiven, denn Erfahrungen von Gewalt, Vertreibung und Tod führen zu immer neuer Gewalt. Frieden kann es nur geben, wenn das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser:innen anerkannt wird und Israel die rechtswidrige Besatzung beendet. Deutschland spricht sich zwar schon seit Jahrzehnten für eine Zweistaatenlösung aus, hat aber bis heute nur einen Staat – den Staat Israel – anerkannt.
Wir fordern die deutsche Bundesregierung auf, dem Beispiel Frankreichs, Großbritanniens und weiterer Staaten zu folgen, und den Staat Palästina jetzt anzuerkennen und somit das palästinensische Selbstbestimmungsrecht zu respektieren. Damit würde Deutschland die europäische Stimme sowie die Friedensbemühungen in der israelischen und palästinensischen Zivilgesellschaft stärken.
Alle Menschen in Israel und Palästina haben das Recht auf Selbstbestimmung, staatliche Souveränität und ein menschenwürdiges Leben in Freiheit und Frieden. Die Forderung nach der Anerkennung des Staates Palästina durch die Bundesrepublik Deutschland beruht u.a. auf dem Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshof (IGH) vom Juli 2024 sowie weiteren UN-Resolutionen und Verträgen.
